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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Alle Geschäfte mit mir werden, falls nicht schriftlich Abweichungen ausdrücklich vereinbart sind, zu den nachfolgenden Bedingungen abgewickelt.
Meine Verkaufs- und Geschäftsbedingungen gelten bei Auftragserteilung neben den besonderen Bedingungen des einzelnen Geschäfts als vom Käufer angenommen, auch wenn bei der Geschäftsabwicklung hiervon abgewichen oder abweichende Bestimmungen des Käufers, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, von mir nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
Abweichungen, insbesondere mündliche Vereinbarungen und sonstige Nebenabreden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Gegenbestätigung durch mich; ohne eine solche schriftliche Bestätigung sind Abweichungen nicht gültig. Sollte eine der Bestimmungen dieser Verkaufs- und Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dieses nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine etwa unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, durch die der Zweck der unwirksamen Bestimmung nach Möglichkeit erreicht wird. Etwaige Vertragslücken sollen im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung, die sich am Sinn und Zweck dieser Verkaufs- und Geschäftsbedingungen zu orientieren hat, ausgefüllt werden.
2. Vertragsabschluß
Meine Angebote sind - sofern nicht anders vereinbart - stets unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge kommen erst nach Zugang meiner schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Lieferung, zustande. Die Berichtigung von Druckfehlern und Irrtümern, sowie geringe Abweichungen in Qualität und Ausführung bleiben vorbehalten. An den erteilten Auftrag ist der Auftraggeber 8 Wochen gebunden.
3. Preise
Die Berechnung der Preise erfolgt nach der am Tage der Bestellung gültigen Preisliste und richtet sich bei Auftragsarbeiten nach Material- und Arbeitsaufwand. Die Preise sind, sofern nichts anderes angegeben ist, Bruttopreise in €, inclusive den gesetzlich vorgeschriebenen Abgaben, insbesondere Mehrwertsteuer und verstehen sich unfrei, d. h. zuzüglich Verpackungskosten.
4. Zahlung
Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
Bei Belieferung auf offene Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb der in meinen Rechnungen angegebenen Zahlungsfristen auszugleichen. Skonti dürfen nur beansprucht werden, wenn sie von mir in der Rechnung zugesagt worden sind. Der Abzug eines vereinbarten Skontos setzt voraus, daß der Besteller nicht mit anderen Zahlungen im Verzug ist. Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeit einer Zahlung ein, ohne daß es einer Mahnung bedarf. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ich über den Betrag verfügen kann. Gerät der Käufer in Verzug, so bin ich berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen.
Der Käufer ist zur Aufrechnung, zur Rückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind.
5. Lieferung
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Transportversicherungen erfolgen nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die mir die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen etc.) sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen von mir nicht zu vertreten. Sie berechtigen mich, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Änderungen einzelner Artikel in Ausführung oder Preis behalten ich mir vor.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum. Der Käufer verwahrt mein Miteigentum unentgeltlich.
7. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, FAX, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung, im Falle einer Warenlieferung jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache).
Kein Widerrufsrecht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt werden und eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Der Widerruf ist zu richten an:
Amelies Ideen für klein und groß
Inhaberin Christine Bünning
Parallelstraße 7; 12209 Berlin
Telefon: 030 / 936 200 82
Fax:030 / 936 200 81
E-Mail: info@amelies.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) zurückzugeben. Paketversandfähige Sachen sind unbenutzt zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Die Regeln über das Widerrufsrecht gelten nur für Verträge, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher abgeschlossen werden. Für Verträge zwischen zwei Verbrauchern, sowie zwischen zwei Unternehmen gelten die Regelungen über den Fernabsatz nicht.
8. Datenschutz
Es gelten die Datenschutzvorschriften der Bundesrepublik Deutschland. Ihre Daten werden ausschließlich von Amelies Ideen für klein und groß, Christine Bünning verwendet und nicht ohne Ihr Einverständnis an Dritte weitergegeben. Alle über diese Webseite erhobenen Daten werden auf der Grundlage des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes (IuKDG) behandelt. Eine Weitergabe von persönlichen Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht.
9. Hyperlinks
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehme ich keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich.
10. Erfüllungsort und Gerichtstand, Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen mir und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere die Vorschriften des Handelsgesetzbuches und für Rechtsbeziehungen mit dem europäischen Ausland das Einheitliche Kaufgesetz (EKG). Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine juristische Person ist, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten bestimmt. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung und dem mutmaßlichen Parteiwillen entspricht.
Stand: November 2010
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